Thüringen | Nachrichten und aktuelle Informationen

Schnelle Hilfe im Notfall wird in Thüringen jetzt neu organisiert. Statt bisher 13 Rettungsleitstellen gibt es jetzt nur noch neun. In Gotha unterschreiben am Vormittag sechs neue Zweckverbände ein vom Thüringer Innenministerium erarbeitetes Papier. Damit sichern sich die Verbände für ihre neuen zentralen Leitstellen Fördergelder vom Land in Millionenhöhe. So schließen sich die Kreise Wartburg, Gotha und Ilm mit der Stadt Eisenach zusammen. Die Kreise Weimarer Land, Unstrut-Hainich und Eichsfeld werden auch künftig eigene Leitstellen betreiben und damit auch kein Fördergeld vom Land bekommen.

Die Gespräche innerhalb der Thüringer Landesregierung über den Haushalt 2021 stagnieren. Wie das Finanzministerium bestätigte, fordern die Landesminister trotz der geplanten Neuverschuldung insgesamt knapp zwei Milliarden Euro mehr als ursprünglich vorgesehen. Finanzministerin Heike Taubert sagte, die Verhandlungen mit einigen Kabinettskollegen seien unerfreulich verlaufen. Einige Ministerinnen und Minister seien mitten im Gespräch aufgestanden und gegangen. Besonders starker Widerstand kommt demnach aus dem Sozial- und dem Umweltministerium. Am 14. Juli will das Kabinett über den Haushalt beraten. Zuerst hatte die "Thüringer Allgemeine" über das Thema berichtet.

Nach mehrjähriger Bauzeit ist die zentrale Notaufnahme des Nordhäuser Südharz-Klinikums fertig umgebaut. Für 2,5 Millionen Euro wurden Behandlungsräume umgestaltet und der Warte- und Sanitärbereich saniert. Auch wurden neue Behandlungsplätze geschaffen. Dazu gehören laut Klinik zum Beispiel Schockräume oder ein kleiner Operationssaal. In der zentralen Notfallaufnahme des Krankenhauses werden jährlich rund 31.000 Patienten behandelt. Die ehemaligen Räume der Notaufnahme entsprachen nicht mehr den aktuellen Anforderungen an eine moderne Notaufnahme. Sie waren vor 25 Jahren in Betrieb genommen worden.

Der Vorstoß für eine Rückkehr zur Wehrpflicht hat auch in Thüringen kontroverse Reaktionen ausgelöst. Die AfD-Fraktion im Landtag forderte, ein Wehrdienst solle für alle jungen Männer die Regel sein. Dagegen sieht die Linke den Wehrdienst mit der Pflicht zum Kriegsdienst verbunden und lehnt ihn deshalb wie alle Ersatzdienste ab. Die CDU teilte mit, junge Menschen sollten ihrem Land etwas zurückgeben, egal ob als Soldat oder im zivilen Bereich. Die SPD erklärte, ein Soziales Jahr für alle wäre ein guter Einstieg für Berufe im sozialen oder pflegerischen Spektrum. Die neue Wehrbeauftragte Eva Högl von der SPD hatte gestern eine Rückkehr zur Wehrpflicht gefordert.

Zwischen Bayern und Thüringen gibt es Streit um die Größe von Agrar-Betrieben. Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder forderte für Deutschland eine Agrarwende nach bayerischem Vorbild. Es sei besser, kleinere Betriebe zu unterstützen als große Agrar-Fabriken. Die bayerische Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber verlangte auch kleinere Schlachthöfe. Die großen Strukturen anderer Bundesländer seien nicht zukunftsfähig. Der Thüringer Agrarminister Benjamin Hoff sprach sich dagegen aus, die ostdeutschen Betriebe nur wegen ihrer Größe negativ zu bewerten. Sie seien wichtig für den ländlichen Raum und würden diesen prägen und unterstützen.

Die Corona-Lage in Thüringen ist weitgehend stabil. Die Gesundheitsämter meldeten drei neue Fälle. Sie betrafen alle den Kreis Hildburghausen. Damit haben sich bisher 3.277 Thüringer mit dem Virus angesteckt. Bei 101 positiv Getesteten ist das Virus noch aktiv. Das sind 145 weniger als vor zwei Wochen. Acht Kreise und kreisfreie Städte sind inzwischen ohne aktiven Fall, weitere sieben haben jeweils noch einen Infizierten. Seit über einer Woche ist auch kein infizierter Patient mehr gestorben, damit bleibt die Zahl der Todesfälle in Thüringen bei 185.

Das Thüringer Oberverwaltungsgericht hat die Corona-Regeln in Thüringen erneut bestätigt. Trotz deutlichen Rückgangs der Neuinfektionen sei weiter davon auszugehen, dass Covid-19 eine weltweit verbreitete und zu bekämpfende Infektionskrankheit sei, argumentierten die Richter. Das verpflichte die Gesundheitsbehörden zum Handeln auch gegen nicht Erkrankte. Gegen die Regeln zu Mindestabstand und Maskenpflicht war ein Pendler aus Sachsen-Anhalt vorgegangen. Mitte Juni hatte das Gericht schon einmal ähnlich entschieden. Damals hatte sich ein Mann aus Sömmerda in seinen Grundrechten eingeschränkt gefühlt.