17.01.2020 | 16:52 Uhr Kohleausstieg und dann? Diese Projekte sind für die Lausitz geplant

Die Lausitz bekommt etwa 17 Milliarden Euro als sogenannte Strukturstärkungsmittel vom Bund, um die Wirtschaft für die Zeit nach dem Kohleausstieg umzubauen. Darauf haben sich Bund und Länder beim Spitzentreffen geeinigt. Konkret werden diese Großprojekte geplant:

Händen greifen zum Geldsack.
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  • Nach Weißwasser soll ein neues Helmholtz-Forschungszentrum kommen. Der Bund stellt sich das als Scharnier vor zwischen den Hochschulen Zittau-Görlitz und Cottbus-Senftenberg. Was in dem Zentrum erforscht werden soll, ist derzeit unbekannt. "Konzept und inhaltliche Ausrichtung werden durch einen Wettbewerb festgelegt", teilte das Bundeswirtschaftsministerium dazu mit.


  • Die ICE-Verbindung von Berlin über Cottbus nach Görlitz soll kommen, bestätigte Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer MDR SACHSEN. Die Verbindung soll auf einer neuen Gleistrasse entstehen, damit Züge mit Tempo 200 fahren können.


  • Cottbus bekommt für eine Milliarde Euro ein Uniklinikum. Auch den weiteren Klinikbetrieb will der Bund bezahlen, hieß es beim Spitzentreffen am Donnerstag. Und: Das Städtische Klinikum in Görlitz soll mittelfristig mit der Uniklinik in Cottbus kooperieren, damit auch Forschungsmittel nach Görlitz fließen. Was das strukturell für die Trägerschaft des Görlitzer Krankenhauses bedeutet, wurde nicht erläutert.


  • Laut Bundesregierung ist eine Stationierung von Bundeswehreinheiten in vom Kohleausstieg betroffenen Gebieten geplant, zum Beispiel in der sächsischen Lausitz. 

Eigentliches Ziel muss es aber sein, dass neue Arbeitsplätze entstehen.

Michael Kretschmer Ministerpräsident Sachsen nach dem Kohlegipfel

Sachsen und Brandenburg einigten sich darauf, die sächsische und die brandenburgische Lausitz als Einheit zu sehen. Sie wollen gemeinsam Institutionen bauen und gemeinsam das Fördergeld vom Bund verteilen. Die Ergebnisse des Kohlegipfels wurden von vielen Landräten der Region "mit einem deutlichen Aufatmen vernommen", berichtet MDR-Reporter Rico Herkner aus Cottbus. Die Lausitz solle zudem eine Art "Real-Labor" werden, um zu zeigen, wie durch beschleunigte Planung beispielsweise Verkehrswege schneller gebaut werden können. Dafür müssten aber Gesetze geändert werden. Vorgespräche fanden am Freitag in Berlin zwischen den Landesvertretern und Bundestagsmitgliedern statt.

Welches Geld fließt in die Kohlereviere und wofür? - Der Bund will bis 2038 insgesamt 40 Milliarden Euro für vier vom Kohleausstieg betroffene Kohlereviere bezahlen.
- Medienberichten zufolge hat Bundesfinanzminister Scholz den Betreibern westdeutscher Kraftwerke 2,6 Milliarden Euro und Betreibern im Osten 1,75 Milliarden zugesagt als Entschädigung für das Abschalten der Werke.
- Die Beschäftigten in Braunkohle-Kraftwerken und -Tagebauen sollen bis 2043 ein Anpassungsgeld bekommen, damit sie die Zeit bei Wegfall ihres Jobs bis zum frühzeitigen Renteneintritt überbrücken können.

- Auch die Bundesländer, in denen die vier großen Kohlereviere Deutschlands liegen, planen millionenschwere Sofortprogramme. Dafür haben sie Soforthilfen vom Bund zugesagt bekommen. So will Sachsen 75 Millionen Euro in die Hand nehmen für 24 Maßnahmen, etwa den Ausbau von Straßen, Schienen und die Verbesserung der Gesundheitsversorgung.

- Bund und Länder sehen auch die EU in der Pflicht und verlangen Hilfen für den Strukturwandel. Die EU-Kommission hat in dieser Woche einen Entwurf vorgestellt, in dem 30 bis 50 Milliarden Euro Hilfen für Kohlereviere in der EU vorgesehen sind. Das Geld soll aber ausdrücklich nicht für den Wandel zurück zur Atomenergie bestimmt sein. Über den Plan stimmen die EU-Parlamentarier im Herbst 2020 ab.

Hier sehen Sie in der Übersicht, was Sachsen als Sofortprogramm plant - unabhängig von den sogenannten Strukturstärkungsmitteln des Bundes:

Kohlekraftwerk
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Dieses Thema im Programm im MDR Fernsehen MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | 16.01.2020 | 18:30 Uhr in den Regionalnachrichten aus dem Studio Bautzen

Quelle: MDR/kk/dpa/rbb/Europäische Kommission

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