Mitteldeutschland Corona-Auflagen weiter gelockert – was darf ich, was ist geplant?

Nach den teils erheblichen Einschränkungen wegen der Coronavirus-Pandemie gibt es seit mehreren Wochen immer mehr Lockerungen. Bund und Länder haben Erleichterungen beschlossen. Die konkrete Umsetzung ist Ländersache, teils entscheiden die Kommunen. Wie die Situation in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen derzeit ist und was sich weiter ändern soll, hier im Überblick.

Eine Kundin verpackt in einem Lebensmittelgeschäft ihre Einkäufe an der Kasse und trägt eine Maske als Mund- und Nasenschutz.
Masken in Supermärkten oder im öffentlichen Personennahverkehr bleiben weiterhin Pflicht. Bildrechte: dpa

Tägliches Leben

  • Für private Treffen und Feiern in der eigenen Wohnung oder im eigenen Garten gelten keine Beschränkungen hinsichtlich der Teilnehmerzahl. Hier wird die Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln empfohlen.
  • Bei Familienfeiern außerhalb des privaten Bereichs (z.B. in Gaststätten) sind bis zu 100 Personen zugelassen.
  • Im öffentlichen Raum darf man sich mit zehn weiteren Personen treffen oder mit Personen des eigenen Hausstands beziehungsweise mit dem Partner oder der Partnerin sowie mit Personen, für die ein Sorge- oder Umgangsrecht besteht.
  • Wo immer möglich soll ein Mindestabstand von 1,50 Metern eingehalten werden.
  • Besucher aus dem europäischen Ausland müssen nicht mehr für 14 Tage in Quarantäne. Wer von außerhalb Europas einreist, für den gilt weiter eine Melde-Pflicht mit anschließender zweiwöchiger häuslicher Isolation. Befreit von der Quarantäne-Pflicht sind alle, die nach Ankunft einen negativen Corona-Test vorweisen können. Ausnahmen gibt es auch für Menschen, die beruflich grenzüberschreitend reisen, etwa Saisonarbeitskräfte.
  • Tagesausflüge, Dauercamping sowie die Eigennutzung von Ferienwohnungen und Wohnmobilen sind erlaubt, Biergärten, Kneipen, Gaststätten, Ferienwohnungen und Hotels sind bei Beschränkungen wieder geöffnet. Anders als in anderen Bundesländern gilt in Sachsen die Reduzierung der Hotelkapazitäten auf 60 Prozent nicht. Campingplätze öffnen, allerdings ohne die Gemeinschaftsduschen.
  • Beim Einkaufen und in öffentlichen Verkehrsmitteln muss weiterhin ein Mund-Nasen-Schutz getragen werden.
  • Alle Geschäfte in Sachsen durften unter Auflagen wieder öffnen. Dabei gilt die Faustregel, dass nur ein Kunde pro 20 Quadratmeter das jeweilige Geschäft betreten darf.
  • Friseure, Kosmetik- und Fußpflegestudios sind unter strengen Auflagen wieder geöffnet.

Kinder

  • Kita-Kinder in Sachsen werden seit 1. Juli wieder voll in ihren Einrichtungen betreut und unterrichtet. Schutzmaßnahmen sind aber bindend, jede Kita muss dafür ein Konzept vorlegen.
  • Das bisher geltende Gebot der strikten Trennung der Gruppen innerhalb eines Gebäudes und auch auf dem Kita-Gelände weg.  
  • Eltern müssen weiter täglich eine schriftliche Bescheinigung vorlegen, dass ihre Kita-Kinder nicht unter typischen Symptomen der Infektion leiden. Erzieherinnen haben keinen Anspruch auf Corona-Tests.
  • Ein eingeschränkter Betrieb gilt bis zu den Sommerferien weiterhin für Grund- und Förderschulen, Horte und weiterführende Schulen. Sie sollen nach den Sommerferien wieder zum Normalbetrieb zurückkehren. Ab 18. Juli sollen wieder Ferienlager mit bis zu 50 Kindern erlaubt werden.
  • Spielplätze sind geöffnet.

Freizeit

  • Theater, Opern, Kinos können öffnen. In Jazzclubs oder anderen kleineren Lokalitäten können wieder Konzerte stattfinden. Es muss allerdings ein von der Kommune genehmigtes Hygienekonzept vorliegen. Gleiches gilt für Literaturhäuser, Kleinkunst-Spielstätten, Soziokultur und Gästeführungen.
  • Musikclubs können bei Vorlage von Hygienekonzepten öffnen - allerdings bleibt das Tanzen dort tabu.
  • Auch Fitnessstudios, Tanz- und Musikschulen, Fahr-, Flug- und Bootsschulen und Freibäder dürfen ihre Dienste anbieten. Spielbanken, Spielhallen, Wettannahmestellen sowie Freizeit- und Vergnügungsparks dürfen ebenfalls öffnen.
  • Jahrmärkte und kleinere Volksfeste soll es bis auf Weiteres nicht geben.
  • Vereinssportler in Mannschafts- und Kontaktsportarten können trainieren. Alle Sportstätten dürfen öffnen, auch Schwimmhallen. Wettkämpfe sind ebenfalls erlaubt, aber ohne Zuschauer. Hygienevorschriften sind einzuhalten.
  • Geschlossen sind weiterhin Saunen und Dampfbäder, Messeveranstaltungen und Prostitutionsstätten.
  • Busreisen sind unter Auflagen möglichen. Eine Mund-Nasenbedeckung ist Pflicht.
  • Ab 18. Juli sind mit einer neuen Verordnung weitere Lockerungen vorgesehen: Erlaubnis von Jahrmärkten, Volks- und Weinfesten mit kontrollierbarer Menschenmenge; Vereins- und Freizeitsport inklusive unterklassiger Fußball mit begrenzter Zuschauerzahl; Aussetzung des Mindestabstands in kleinen Theatern und Veranstaltungsstätten sowie Erlaubnis für Betriebs- und Vereinsfeste mit bis zu 50 Personen, sofern die Kontakte nachverfolgbar sind.

Öffentliches Leben

  • Alle Großveranstaltungen mit mehr als 1.000 Teilnehmern sind bis zum 31. August verboten.
  • Kundgebungen nach dem Versammlungsrecht sind auf keine bestimmte Anzahl von Teilnehmern begrenzt. Es gelten aber weiter Hygienevorschriften wie ein Mindestabstand und Maskenpflicht. Der Veranstalter muss die Einhaltung sicherstellen.
  • Besuche in Alten- und Pflegeheimen müssen ermöglicht werden.
  • Gottesdienste, Eheschließungen, Trauerfeiern und Beerdigungen sind bei Einhaltung der Abstandsregeln erlaubt.
  • Zoos und Botanische Gärten sowie Museen, Bibliotheken und Ausstellungsräume dürfen öffnen.
  • Angebote in der Kinder- und Jugendhilfe, Seniorentreffpunkte sowie Fachberatungen im sozialen und psychosozialen Bereich dürfen unter Hygienebestimmungen stattfinden. Ferienlager oder andere Formen von Kinder- und Jugendurlaub sind jedoch noch nicht wieder möglich.
  • Es gilt weiter ein grundsätzliches Besuchsverbot für Krankenhäuser und Reha-Einrichtungen, Ausnahmen sind jedoch möglich.
  • Sachsen will sicherstellen, dass in Landkreisen oder kreisfreien Städten mit mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen sofort wieder ein konsequentes Beschränkungskonzept umgesetzt wird.

Tägliches Leben

  • In Sachsen-Anhalt gilt die sechste Landesverordnung zur Eindämmung der Corona-Epidemie bis 1. Juli. Ab dem 2. Juli folgt die siebte Verordnung, die weitere Lockerungen vorsieht. Sie soll dann bis 16. September gelten.
  • Eine zentrale Änderung durch die siebte Verordnung betrifft die Kontaktbeschärnkungen: Ab 2. Juli empfiehlt die Regierung nur noch, sich mit nicht mehr als zehn Menschen zu treffen und möglichst wenige wechselnde Kontakte zu haben. Ein Verbot gibt es nicht länger. Auch die entsprechenden Bußgelder fallen weg.
  • Erlaubt waren zuvor schon Treffen von mehr als zehn Personen zu Familienzusammenkünften wie Hochzeiten, Geburtstagen oder Beerdigungen. Bis Ende Juni waren diese auf 20 Personen beschränkt. Diese Zahl wird ab 2. Juli auf 50 erhöht. Noch größere Veranstaltungen mit bis zu 500 Personen in geschlossenen Räumen werden ab 29. August erlaubt.
  • Generell bleibt es bei den Geboten zur Abstandsregel von 1,50 Metern und zur strengen Einhaltung von Hygienemaßnahmen (Händewaschen, Nies-Etikette etc.)
  • Geschäfte dürfen bereits wieder seit der sechsten Verordnung öffnen, unabhängig von der Verkaufsfläche, wenn sie die Schutzstandards (etwa Zugangsbeschränkungen und Einlasskontrollen) einhalten.
  • Friseursalons, Kosmetik-, Fußpflegestudios, Massagestudios, Solarien, Sonnenstudios, Piercing- und Tattoostudios sind seit der letzten Verordnung unter strengen Auflagen geöffnet. Das heißt: Mundschutzpflicht für Anbieter und Kunden.
  • Die Maskenpflicht in Geschäften und öffentlichen Verkehrsmitteln besteht weiter, bei Kindern erst ab sechs Jahren.

Kinder

  • Schulen, Kindergärten und Horte sind bereits seit Pfingsten wieder geöffnet. Alle Schülerinnen und Schüler sollen wieder regelmäßig in die Schule gehen. Die Klassen werden aber in zwei Gruppen aufgeteilt, die abwechselnd zu Hause und in der Schule lernen. So sollen Abstände gewährleistet werden. Für Kitas gelten feste Räume sowie feste Gruppen, die sich nicht begegnen sollen.
  • Spielplätze dürfen öffnen, wenn die Landkreise das im Einzelfall oder per Allgemeinverfügung erlauben.

Freizeit

  • Theater und Kinos haben geöffnet, auch der Besuch in Kneipen oder Spielhallen ist erlaubt. Öffnen dürfen unter anderem ebenfalls: Schwimmbäder, Saunen, Fitness- und Sportstudios, Indoor-Spielplätze, Tanz- und Ballettschulen, Freizeitparks, Volkshochschulen und Jugend- und Familienbildungsstätten.
  • Sport im Freien ist möglich. Gruppen bis fünf Personen dürfen trainieren, wenn dabei das Abstandsgebot eingehalten werden kann. Ab dem 2. Juli dürfen auch Sportwettkämpfe wieder angesetzt werden können. Dabei liegt die Maximal-Grenze für Sportwettkämpfe bei 1.000 Teilnehmern. Auch Kontaktsport soll wieder erlaubt werden. 
  • Touristen aus anderen Bundesländern und den EU-Mitgliedsstaaten sowie aus Island, Liechtenstein, Norwegen, der Schweiz und Großbritannien dürfen wieder für Ausflüge und Übernachtungen nach Sachsen-Anhalt reisen. Ferienhäuser und Ferienwohnungen dürfen wieder vermietet werden. Teil der neuen Verordnung ist aber die bereits gesondert erlassene Beherbergungsvorgabe für Reisende aus Risikogebieten. Sie müssen ein höchstens 48 Stunden altes negatives Testergebnis vorlegen.

Öffentliches Leben

  • Für Kliniken, Krankenhäuser und Pflegeheime gilt kein generelles Besuchsverbot mehr. Allerdings ist pro Patient maximal ein Besucher am Tag erlaubt – und das auch nur für eine Stunde am Tag. Das gilt auch für Behinderten-Werkstätten oder Wohngemeinschaften. Einzelne Einrichtungen können aber am Besuchsverbot festhalten.
  • Veranstaltungen mit bis zu 1.000 Menschen unter freiem Himmel sollen ab 2. Juli möglich sein. Das betrifft etwa Flohmärkte und Messen.
  • Bis einschließlich 31. August bleibt es bei einem Verbot von Großveranstaltungen mit mehr als 1.000 Menschen.
  • Veranstaltungen in geschlossenen Räumen sollen auf eine maximale Teilnehmerzahl von 250 Menschen begrenzt werden. Ab dem 1. September wird die Zahl auf 500 Menschen erhöht. Die Regelungen gelten den Angaben zufolge für "fachkundig organisierte Veranstaltungen". Ausgeschlossen bleiben weiterhin Clubs und Diskotheken sowie Volksfeste und Jahrmärkte.
  • Kongresse, Fortbildungen, Seminare oder Informationsveranstaltungen sind mit bis zu 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmern erlaubt. Ab Juli sollen es bis zu 250 sein. Das gilt laut Verordnung auch für Treffen von Vereinen. Es gibt allerdings zwei Voraussetzungen: Die Veranstaltungen müssen geschäftliche, berufliche oder dienstliche Gründe haben und zugleich "fachkundig" organisiert sein. Das bedeutet, dass der Veranstalter ein Hygienekonzept aufgesetzt hat, wie die geltenden Abstands- und Hygieneregeln eingehalten werden.
  • Versammlungen und Kundgebungen nach dem Versammlungsgesetz sind unter Einhaltung strenger Hygienevorschriften erlaubt.

Tägliches Leben

  • Seit dem 13. Juni gelten keine Kontaktbeschränkungen mehr. Statt Verboten gilt nun lediglich die Empfehlung, sich nur mit Personen eines weiteren Haushalts beziehungsweise nicht mehr als zehn weiteren Personen zu treffen.
  • Private Feiern müssen mindestens zwei Tage vorher angemeldet werden, wenn in geschlossenen Räumen mehr als 30 Gäste oder unter freiem Himmel mehr als 75 Menschen erwartet werden.
  • Das Abstandsgebot von mindestens 1,50 Metern ist weiterhin einzuhalten.
  • Wer in Geschäften oder im Nahverkehr keine Maske trägt, muss mit einem Bußgeld von 50 Euro rechnen.
  • Einrichtungen mit Publikumsverkehr in geschlossenen Räumen müssen die Kontaktdaten der Besucher erfassen. Gleiches gilt für Restaurans, die ihre Gäste in geschlossenen Räumen bewirten. Der Datenschutz muss gewährleistet werden. Ab Mitte Juli sollen die Gästelisten bei Bewirtung im Außenbereich entfallen. Alle Bereiche mit Publikumsverkehr müssen ein schriftliches Infektionsschutzkonzept vorhalten.
  • Wer aus dem Ausland nach Thüringen einreist, muss nur noch in Quarantäne, wenn er aus einem ausgewiesenen Risiko-Gebiet für das Coronavirus kommt. Eine Liste der vom Bundesgesundheitsministerium, dem Auswärtigen Amt und dem Bundesinnenministerium als Risiko-Länder eingestuften Länder, soll durch das Robert Koch-Institut veröffentlicht werden.

Kinder

  • Seit dem 15. Juni gibt es wieder ein tägliches Betreuungsangebot für alle Kinder in Kitas und Schulen.
  • In Kindergärten und Grundschulen entfällt die Abstandsregel. Stattdessen gibt es feste Gruppen und Klassen in nicht wechselnden Räumen und mit einer festen Bezugsperson.
  • Mit der geplanten Grundverordnung ab 15. Juli soll in den Unbedenklichkeitsbescheinigungen der Eltern für ihre Kinder der Passus "allgemeine Erkältungssymptome" wegfallen. Damit müssen Eltern dann nicht mehr bei jedem Schnupfen zum Kinderarzt.
  • Ab Klasse fünf gelten die Abstandsregeln, der Wechsel zwischen Distanz- und Präsenzunterricht bleibt bestehen.
  • Sind Räume groß genug, um 1,50 Meter Mindestabstand untereinander einzuhalten, dürfen auch mehr als zehn Schüler dort unterrichtet werden.
  • Schüler müssen in Bussen Masken tragen und auch, wenn sie sich in der Pause befinden.
  • Für die Sommerferien wird ein Kindergarten- und Hortbetrieb gewährleistet.
  • Ab dem neuen Schuljahr soll der Unterricht wieder normal laufen, sofern es das Infektionsgeschehen dzulässt.

Freizeit

  • Gaststätten und Kneipen können wieder öffnen. Betreiber müssen dafür ein Hygiene- und Schutzkonzept entsprechend den Landesvorgaben vorlegen. Das gleiche gilt für das Gastgewerbe, wie zum Beispiel Hotels.
  • Schwimmbäder, Fitnessstudios, Saunas und andere Sport- und Freizeiteinrichtungen haben ebenfalls wieder geöffnet.
  • Konzerthäuser, Orchester- und Theateraufführungen und Kinos in geschlossenen Räumen dürfen öffnen. Neben den grundsätzlichen Infektionsschutzmaßnahmen müssen hier ein kontrollierbarer Zu- und Abgang und eine Teilnahme ausschließlich auf Sitzplätzen gewährleistet werden. Die vom Land institutionell geförderten Theater und Orchester nehmen ihren Betrieb aber erst nach dem 31. August wieder auf.
  • Diskotheken und Prostitutionsstätten, wie zum Beispiel Bordelle, sind weiter geschlossen.
  • Die Thüringer dürfen wieder Individualsport im Freien treiben. Dazu gehören unter anderem Rudern, Segeln, Tennis, Leichtathletik und Reiten. Voraussetzung ist, dass sich die Sporttreibenden in Gemeinschaftsräumen oder in Sanitäranlagen nicht begegnen.
  • Wenn in Ausnahmefällen bei Wettkämpfen und Veranstaltungen Zuschauer zugelassen werden sollen, muss das allerdings die zuständige Gesundheitsbehörde genehmigen, ein Hygienekonzept muss vorliegen.
  • Geprüft wird, ab September wieder Sportveranstaltungen im Freien mit bis zu 200 Zuschauern zu erlauben.

Öffentliches Leben

  • Besuche von Patienten in Krankenhäusern, Pflegeheimen, Senioren- und Behinderteneinrichtungen sind gestattet. Je Bewohner oder Patient ist jedoch nur ein Besuch am Tag erlaubt, er darf maximal zwei Stunden dauern. 
  • Versammlungen und Veranstaltungen sind wieder erlaubt, es gibt unter freiem Himmel keine Beschränkungen der Teilnehmerzahl.
  • Großveranstaltungen ab 1.000 Teilnehmern bleiben aber zunächst bis zum 31. August untersagt.
  • Geburtsvorbereitungskurse und Tagesgruppen für Kinder und Jugendliche mit sozialem Unterstützungsbedarf sind erlaubt. Die strikten Schutzmaßnahmen für Pflegebedürftige und Behinderte werden schrittweise gelockert. In Pflegeeinrichtungen und besonderen Wohnformen für Menschen mit Behinderungen sind Besuche für eine fest definierte Person erlaubt, täglich maximal zwei Stunden.  
  • Das Betretungsverbot in Werkstätten für Menschen mit Behinderung, Arbeitsbereichen von Tagesstätten sowie in Frühförderstellen wird aufgehoben.
  • Zoos, Botanische Gärten, Museen und Galerien sind wieder offen.
  • Messen, Ausstellungen und Spezialmärkte sind erlaubt, wenn zuvor eine schriftliche Genehmigung beim zuständigen Landkreis oder der kreisfreien Stadt eingeholt wurde.

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL FERNSEHEN | 13. Juni 2020 | 19:30 Uhr