Coronavirus-Ticker 17. Mai: Verdi kritisiert zu schnelle Kita-Öffnung

Die Gewerkschaft Verdi hat die für Montag angekündigten Kita-Öffnungen in Sachsen als zu schnell kritisiert. Kritik gibt es auch vom Landeslehrerverband. In dem Fall geht es um die Öffnung der Grundschulen im Freistaat. In Thüringen sieht ein Konzept der Landesregierung die schrittweise Rückkehr der Krankenhäuser zum Normalbetrieb vor. Die aktuellen Informationen im Ticker.

Die Kinder einer Kindergrippe sitzen im Rahmen der Notbetreuung während des Mittagessens an einem Tisch.
Ab Montag sollen in Sachsen wieder die Kitas öffnen. Der Gewerkschaft Verdi geht das zu schnell. Bildrechte: dpa

Wir beenden den Ticker zu den aktuellen Entwicklungen in der Corona-Pandemie für heute und danken für das Interesse. Am Montag informieren wir Sie wieder über die neuesten Nachrichten.

21:55 Uhr | Hälfte der Corona-Staatshilfen in EU entfällt auf Deutschland

Margrethe Vestager
Vestager: "Riesige Unterschiede bei Corona-Staatshilfen." Bildrechte: dpa

Die Vizepräsidentin der EU-Kommission, Margrethe Vestager, hat sich besorgt über "riesige Unterschiede" bei den Corona-Staatshilfen der Mitgliedsländer gezeigt. Die Dänin sagte der "Süddeutschen Zeitung", den Statistiken zufolge entfielen die Hälfte der genehmigten Hilfen auf Deutschland. Es bestehe die Gefahr, dass dies den Wettbewerb auf dem Binnenmarkt verzerre und die wirtschaftliche Erholung verlangsame. Dies sei zu einem gewissen Grad schon eingetreten. Vestager betonte, dass die Kommission bisher noch keinen Antrag eines Mitgliedslandes auf Corona-Staatshilfen abgelehnt habe. Trotzdem seien manche Regierungen unzufrieden und hätten sich beschwert, dass die Kommission nicht einfach alles durchwinke.

20:35 Uhr | 70 Corona-Fälle in Asylbewerberunterkunft in NRW

In einer Asylbewerberunterkunft in Nordrhein-Westfalen sind 70 Menschen positiv auf das Coronavirus getestet worden. Wie die Bezirksregierung Köln bekannt gab, wurden in der Einrichtung in St. Augustin bei Bonn insgesamt 300 Personen getestet. Die Infizierten wurden in einen Isolierbereich verlegt. Weitere Testergebnisse stehen noch aus. In dem Heim finden bis zu 600 Personen Platz. Der Großteil der positiv getesteten Menschen zeige keine oder schwache Symptome, teilte die Bezirksregierung weiter mit. 60 negativ getestete Menschen wurden unterdessen in anderen Einrichtungen untergebracht. Zuvor hatte der "Kölner Stadt-Anzeiger" über den Fall berichtet.

19:50 Uhr | Sachsens Lehrer kritisieren erneut Grundschulöffnung

Der Sächsische Lehrerverband hat seine Kritik an der Öffnung der Grundschulen am Montag erneuert. Verbandschef Jens Weichelt sagte dem MDR, mit jüngeren Schülern würden sich die Abstände nicht einhalten lassen. Schon am Einlass des Schulgebäudes werde es schwierig. Auf dem Schulweg hätten die Lehrer gar keinen Einfluss. Weichelt verwies auf die Hortbetreuung, wo für jede Grundschulklasse ein Extra-Raum und ein Erzieher bereitstehen müssten. Das sei illusorisch, das werde nicht stattfinden. Kritik kommt auch vom Landeselternrat. Dieser kritisierte, dass Eltern schriftlich versichern müssten, dass die Kinder gesund seien. Das sei rechtlich fragwürdig. Neben den Grund- und weiterführenden Schulen öffnen am Montag auch die Kitas in Sachsen.

18:52 Uhr | Knapp jedes dritte Lokal in Sachsen-Anhalt öffnet wieder

Nach wochenlanger Corona-Zwangspause dürfen ab Montag die ersten Restaurants in Sachsen-Anhalt wieder öffnen. Der Branchenverband Dehoga rechnet damit, dass rund 30 Prozent der Lokale wieder aufmachen. Das ist nur per Sondergenehmigung der Landkreise nach Vorlage eines Hygiene- und Sicherheitskonzeptes möglich. Ab 22. Mai dürfen auch Restaurants ohne Sondergenehmigung öffnen. Mit der Sonderregelung für die Öffnung am 18. war die Landesregierung auf Forderungen der Restaurantbesitzer eingegangen, die schon vor Himmelfahrt öffnen wollten. Kritiker hatten vor einem Bürokratiestau gewarnt. Eine Antragsflut blieb jedoch aus.

17:30 Uhr | Kulturminister präsentieren Konzept für Wiedereröffnung

Die Kulturminister von Bund und Ländern haben sich auf gemeinsame "Eckpunkte für Öffnungsstrategien" für die Kulturszene in der Corona-Krise geeinigt. In einem sechsseitigen Konzept für Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Regierungschefs der Länder spricht sich die Ministerrunde für "eine planvolle Öffnung weiterer kultureller Einrichtungen und Aktivitäten" aus. Das Konzept enthält Empfehlungen, die für individuelle Lösungen genutzt werden sollen. So könnten etwa in Theatern Sitzreihen freigelassen und Veranstaltungen ins Freie verlegt werden. Kinos sollen Warteschlangen mit Online-Tickets und zeitversetztem Einlass vermeiden.

16:40 Uhr | Thüringens Krankenhäuser kehren schrittweise zum Normalbetrieb zurück

Die Thüringer Krankenhäuser sollen schrittweise zur regulären Versorgung zurückkehren. Das sieht ein Konzept der Landesregierung vor. Demnach sollen Allgemeinkrankenhäuser in einer ersten Stufe zunächst 70 Prozent ihrer stationären OP-Kapazitäten wieder normal nutzen können. Chirurgische Tageskliniken dürfen vollständig öffnen, sofern getrennte Aufenthalts- und Behandlungsbereiche vorhanden sind. Für Operationen in den orthopädischen Fachkrankenhäusern in Arnstadt, Bleicherode und Eisenberg gibt es keine Beschränkungen mehr. Allerdings müssen die Allgemeinkrankenhäuser in Thüringen auch weiterhin garantieren, dass Covid-19-Patienten in separaten Bereichen behandelt werden.

15:43 Uhr | Tourismusbeauftragter sieht gute Chancen für Sommerurlaub in Europa

Der Tourismusbeauftragte der Bundesregierung, Thomas Bareiß, rechnet damit, dass Sommerurlaub in europäischen Ländern möglich sein wird. "Die Chancen stehen gut, dass wir unsere Sommerferien nicht nur im Inland, sondern auch im europäischen Ausland verbringen können", sagt er der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten". Ziel sei, dass wieder alle Länder in Europa bereist werden können.

Am Montag will Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) mit seinen EU-Amtskollegen über das Thema Reisebeschränkungen sprechen. Zuvor hatte Italien angekündigt, am 3. Juni wieder die Einreise von Touristen zu gestatten.

15:18 Uhr | Verdi kritisiert zu schnelle Kita-Öffnung

Die Gewerkschaft Verdi hat die vollständige Öffnung von Sachsens Kitas ab Montag als zu schnell kritisiert. Es müsse klare Regelungen für den Schutz der Beschäftigten, der Kinder und deren Eltern geben, forderte der Verdi-Landesbezirksleiter für Mitteldeutschland, Oliver Greie. Schon lange vor der Corona-Krise habe man auf die mangelhafte Ausstattung und den problematischen Betreuungsschlüssel in einer Vielzahl der Einrichtungen hingewiesen. Durch die Einstufung älterer Erzieherinnen in eine Risikogruppe werde die Situation noch verschärft. Der Anspruch, mit den verbleibenden Beschäftigten kleine und getrennte Gruppen aufrecht zu erhalten, werde "eine kaum lösbare Herausforderung", so die Gewerkschaft. Hinzu kämen Rechtsunsicherheit bei der Dokumentation von Kontakten sowie die unzureichende Ausstattung mit Desinfektionsmitteln. Bevor ein Regelbetrieb in den Kitas wieder gestartet werden könne, müssten alle offenen Fragen geklärt werden.

14:15 Uhr | Internationaler Museumstag findet digital statt

Der Brandenburger Ministerpräsident Dietmar Woidke hat den "Internationalen Museumtag" in Deutschland am Sonntag digital eröffnet. In einer Videobotschaft würdigte der SPD-Politiker, dass viele Museen neue Wege zur Präsentation von Kulturschätzen und zur Wissensvermittlung gefunden hätten. Auch in den mitteldeutschen Ländern findet der Museumstag teilweise online statt: Das Lutherhaus in Eisenach überträgt ein Zeitzeugengespräch mit einer Auschwitz- und Buchenwald-Überlebenden live im Internet. Weimar bietet live übertragene Rundgänge durch das unterirdische Magazin der "Herzogin Anna Amalia Bibliothek" an. In Sachsen können die meisten Einrichtungen eine begrenzte Zahl an Besuchern empfangen. In Sachsen-Anhalt können rund 50 Museen wieder besucht werden.

13:50 Uhr | Grütters will Förderung für Kinos erleichtern

Die Kulturbeauftragte der Bundesregierung will Kinos den Zugang zu einem 17 Millionen Euro umfassendnen staatlichen Fördertopf erleichtern. Es solle ein höherer Staatsanteil bei der Förderung möglich werden, sagte Monika Grütters. Das Geld könne vor allem für bauliche Maßnahmen verwendet werden, um die Gesundheits- und Hygienevorgaben einzuhalten. "Die Kinos werden auf absehbare Zeit nicht zu einem Normalbetrieb zurückkehren können und von den Schließungen länger betroffen sein als andere Bereiche", sagte die Staatsministerin.

13:10 Uhr | Neustart bereitet Kitas Probleme

Kindergärten in Thüringen können ab Montag in den eingeschränkten Regelbetrieb starten. Dabei werden wieder alle Kinder betreut, wenn auch verkürzt oder nur an einigen Tagen in der Woche. Bisher können nicht alle Kitas die Hygiene-Auflagen des Landes erfüllen. Es scheitert etwa an der nicht ausreichenden Raumgröße. Auch die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) mahnte, den Übergang nicht zu überstürzen. Es müssten individuelle Lösungen zwischen Kommunen, Trägern, Kitaleitungen und Eltern gefunden werden, sagte die Landesvorsitzende Kathrin Vitzthum. Auch der Schutz von Erziehern, die zu Risikogruppen zählen, könne zu Engpässen führen. 

11:40 Uhr | Angriff auf Sicherheitspersonal in Halle

Ein Sicherheitsmann ist am Samstagabend in einem Supermarkt in Halle (Saale) geschlagen und getreten worden, nachdem er zwei Männer auf ihren fehlenden Mundschutz hingewiesen hatte. Als Zeugen zur Hilfe kamen, seien die Täter geflohen, teilte die Polizei mit. Der Wachmann sei mit Verletzungen im Krankenhaus behandelt worden.

11:30 Uhr | Hohe Erwartungen bei Hotels und Tourismusverbänden

Die Hotelbetreiber in Mitteldeutschland sind zuversichtlich und rechnen nicht damit, wegen der Hygienevorschriften Gästen absagen zu müssen. Man könne alle Buchungen annehmen, sagte der Präsident des sächsischen Tourismusverbandes, Rolf Keil. In Sachsen gebe es keine Vorgaben, dass Hotels nur zu 60 Prozent belegt werden dürften. Das ist zum Beispiel in Mecklenburg-Vorpommern der Fall. Auch die Thüringer Tourismus GmbH blickt optimistisch auf die kommenden Monate: Man könne jetzt möglicherweise Gäste anlocken, für die Thüringen im Sommer normalerweise nicht die erste Wahl sei.

10:20 Uhr | Kretschmer und Weil für Zuschauer im Stadion

Die Ministerpräsidenten von Sachsen und Niedersachsen, Michael Kretschmer und Stephan Weil, plädieren dafür, in der nächsten Bundesliga-Saison wieder Zuschauer in die Stadien zu lassen.

Michael Kretschmer (CDU), Ministerpräsident von Sachsen, sitzt in einem Büro in der Staatskanzlei vor einem Computerbildschirm während einer Schaltkonferenz per Video mit der Bundeskanzlerin und den Ministerpräsidenten der Länder.
Michael Kretschmer (CDU), Ministerpräsident in Sachsen Bildrechte: dpa

Kretschmer sagte der "Bild am Sonntag", er habe sich zum Ziel gesetzt, dass Besuche von Fußballspielen, Konzerten, Theater- oder Opernaufführungen in Sachsen nach dem 1. September wieder möglich werden. Mundschutz und ein 1,5-Meter-Sicherheitsabstand müssten ausreichen, um sich nicht anzustecken, sagte der CDU-Politiker. Ähnlich äußerte sich sein Amtskollege aus Niedersachsen, Stephan Weil. Er erklärte, nach der Sommerpause müsse man klären, ob man wieder Zuschauer ins Stadion lassen könne.

09:55 Uhr | Kolumne "Unter der Lupe": Corona – war da was?

Erst hatte alles zu – und nun fallen Einschränkungen wie Dominosteine. MDR-Hauptstadtkorrespondent und Kolumnist Tim Herden über den wachsenden Unmut der Bevölkerung und das Einknicken der Regierung in der Corona-Strategie.

09:00 Uhr | Estland verlängert Corona-Notstand nicht

Estland wird den Ausnahmezustand nicht erneut verlängern. Das beschloss die Regierung in Tallinn am Samstagabend. Der Notstand war frühzeitig Mitte März verhängt worden und läuft in der Nacht zum 18. Mai um Mitternacht aus. Die während des Ausnahmezustands auferlegten Schutzmaßnahmen werden einer Mitteilung der Staatskanzlei zufolge schrittweise gelockert und auf neue Rechtsgrundlagen übertragen. Einige Einschränkungen blieben trotzdem in Kraft, um einen erneuten Ausbruch der Krankheit zu verhindern, erklärte Regierungschef Jüri Ratas.

08:00 Uhr | Wie ergeht es Blinden und Hörgeschädigten in der Krise?

Für Menschen mit Behinderungen erschwert die Corona-Pandemie ihren Alltag noch zusätzlich. Blinde zum Beispiel können in Geschäften nicht einfach sehen, ob es eine Schlange gibt oder ob sie den Mindestabstand einhalten. Gehörlose, die normalerweise an den Lippen ablesen könnten, was ihr Gegenüber sagt, scheitern nun am Mund-Nase-Schutz. Wie es Blinden und Hörgeschädigten in der Corona-Krise geht und wie sie die Maßnahmen erleben, haben Ayke Süthoff, Patricia Klieme und Sven Knobloch für MDR AKTUELL recherchiert:

07:45 Uhr | Gegenöffentlichkeit im Messenger

Seit einigen Wochen gibt es in vielen deutschen Städten immer wieder Demonstrationen gegen die Corona-Einschränkungen. Organisiert werden sie unter anderem über den Messengerdienst Telegram. Der entwickelt sich mehr und mehr zu einer wichtigen Gegenöffentlichkeit für Verschwörungstheoretiker und Rechtsextreme. Im Artikel erfahren Sie, weshalb das so ist:

07:15 Uhr | Brasilien meldet rund 15.000 Neuinfektionen

In Brasilien breitet sich das Coronavirus rasch aus: 14.919 Neuinfektionen seien binnen 24 Stunden registriert worden, teilte das Gesundheitsministerium am Samstag mit. Insgesamt seien damit 233.142 Fälle bekannt. Damit hat Brasilien, dessen ultrarechter Präsident Jair Bolsonaro die Pandemie als "kleine Grippe" bezeichnet hatte, weltweit die vierthöchste Zahl an Infektionen. Mehr Ansteckungsfälle haben bisher nur die USA, Russland und Großbritannien registriert. Die Dunkelziffer dürfte jedoch um ein Vielfaches höher sein, da in Brasilien weit weniger Tests durchgeführt werden als in den anderen Ländern.

Ungeachtet dessen kritisierte Bolsonaro erneut die von mehreren Bundesstaaten verhängten Ausgangsbeschränkungen: "Arbeitslosigkeit, Hunger und Elend werden die Zukunft derjenigen sein, die die Tyrannei der totalen Isolation unterstützen", schrieb der Präsident auf Twitter. Er forderte, die Beschränkungen zu lockern, weil diese seiner Meinung nach die Wirtschaft unverhältnismäßig stark belasteten.

07:00 Uhr | Ost-Wirtschaft kommt offenbar besser durch die Krise

Die ostdeutsche Wirtschaft ist bislang weniger stark durch die Corona-Krise belastet als die westdeutsche. Ökonomen führen das vor allem auf die Struktur der Ost-Wirtschaft zurück, die vom öffentlichen Dienstleistungssektor geprägt sei. Der stellvertretende Leiter des Dresdner Ifo-Instituts, Joachim Ragnitz, sagte MDR AKTUELL, vor allem die Industrie sei von der Krise unmittelbar betroffen. Diese sei im Osten aber nicht so stark verbreitet wie im Westen. Dementsprechend geringer seien die Folgen für die Gesamtwirtschaft. Dennoch blickten viele Firmen zunehmend pessimistisch in die Zukunft. Etwa 75 Prozent der ostdeutschen Maschinen- und Anlagenbauer beklagten wegbrechende Aufträge.

06:45 Uhr | Gewerkschaft sieht Stellen bei Bahn in Gefahr

Die Bahngewerkschaft EVG sieht durch die Krise mehr als 10.000 Stellen bei der Deutschen Bahn gefährdet. Es drohe ein dramatischer Stellenabbau, sagte EVG-Chef Klaus-Dieter Hommel der "Bild am Sonntag". Der Konzern plane im Zuge staatlicher Hilfen Einsparungen von fünf Milliarden Euro – knapp die Hälfte davon im Personalbereich. Die Umsetzung der Vereinbarung zwischen Bund und Bahn bedeute im Klartext den Abbau von Stellen. Das müsse unbedingt verhindert werden. Die Deutsche Bahn beschäftigt in Deutschland derzeit etwa 213.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

06:20 Uhr | Verbessert Corona die Chancen Wohnungssuchender?

In Thüringen hat die Corona-Krise Auswirkungen auf den Wohnungsmarkt. Wie der Landesverband der Wohnungs- und Immobilienwirtschaft dem MDR mitteilte, haben Wohnungssuchende derzeit bessere Chancen. Seit Beginn der Pandemie sei die Nachfrage nach Mietwohnungen gesunken, während das Angebot konstant geblieben sei. Laut Verband wurden seit März etwa 25 Prozent weniger Wohnungen neu vermietet. Gründe seien die wirtschaftliche Unsicherheit und die Angst, sich bei Besichtigungsterminen anzustecken.

06:00 Uhr | Polen entschärft Regelung für medizinische Pendler

Polen hat die Pendlerregelungen für medizinisches Personal entschärft. Die Regierung in Warschau teilte mit, Ärzte und Pfleger könnten wieder uneingeschränkt die Grenze zu Deutschland passieren. Sie müssten sich nach ihrer Rückkehr auch nicht mehr 14 Tage lang zu Hause isolieren. Für andere Berufspendler hatte Polen die Quarantänepflicht bereits vor zwei Wochen aufgehoben. Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern begrüßten die Änderung.

Die Ticker der vergangenen Tage:

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 17. Mai 2020 | 00:00 Uhr